Was verbirgt sich hinter dem Titel Menschenrechte digital"e;? Als wir uns entschieden haben, das Thema als Schwerpunkt auszuwahlen, ist uns schnell klargeworden, dass die Digitalisierung der Lebenswelt sich im Positiven wie im Negativen auf die Menschenrechte auswirkt. Es gibt viele Fragen und ein erster Befund fallt ambivalent aus:Digitalisierung bietet bspw. ber Blogs, Twitter oder Facebook fr unterdrckte Gesellschaften, Individuen oder Gruppen Mglichkeiten, sich zu informieren, sich ber ihre (Menschen-)Rechte zu bilden, eine Meinung zu formulieren und sich auszudrcken. Das Internet schafft eine Stimme. Und nicht nur das: ber das Internet knnen sich Gleichgesinnte finden, versammeln und aktiv handeln, wie es der Arabische Frhling"e; gezeigt hat. Das Internet kann das Durchsetzen von Menschenrechten also untersttzen. Voraussetzung dafr ist allerdings ein Zugang zum freien Internet. Ist der Zugang zum Internet ein Menschenrecht? Diese Frage diskutiert Ben Wagner in seinem Beitrag. Gleichzeitig bietet das Internet jedoch fr repressive Systeme vielfltige Mglichkeiten, Menschenrechte einzuschrnken oder sogar zu verletzen, etwa durch Zensur. Doch auch bei demokratischen Staaten ist das Begehr nach Daten lngst erwacht. Angestoen durch das Vorgehen der Geheimdienste in den vergangenen Jahren (NSA-Affre) haben die Vereinten Nationen eine Resolution zum Datenschutz verabschiedet. Klar ist, dass das Sammeln und Vernetzen von Daten zu einer groen Gefahr werden kann. Neben den Staaten werden auch Konzerne wie Google oder Facebook zu Akteuren, deren Handeln eine Auswirkung auf die Menschenrechte hat. Anja Mihr reflektiert in ihrem Beitrag die Idee eines Cyber-Gesellschaftsvertrages und die Frage, wie man das Verhltnis der Akteure im Internet menschenrechtlich gestalten kann. Fr einen Multistakeholder-Ansatz setzt sich auch Matthias C. Kettemann ein. Er pldiert dafr, sich erst einmal die Grundfragen legitimer Ordnung vor Augen zu fhren.
